Der fischige Deal der Credit Suisse

Moçambique befindet sich in seiner grössten Krise seit Ende des Bürgerkriegs von 1992. Eine Dürre im Süden und in zentralen Teilen des Landes hat zu schweren Ernteausfällen geführt, Hunderttausende sind von Nahrungsmittelhilfe abhängig. Zudem hat sich der Konflikt zwischen der regierenden Frelimo und der Oppositionspartei Renamo zu gewaltsamen Auseinandersetzungen ausgeweitet und bereits über 10 000 Menschen in die Flucht getrieben. Die Währung Metical verliert derweil dramatisch an Wert, und die Preise für Grundnahrungsmittel steigen stark an.

Kommt dazu, dass die Regierung in den letzten Wochen ihre Reputation bei der Bevölkerung wie auch bei diversen internationalen Geldgebern verspielt hat: Heimlich hat sie die Staatsverschuldung ausgeweitet und geliehene Gelder zweckentfremdet. Eine Schlüsselrolle bei den dubiosen Kreditdeals spielt die Schweizer Grossbank Credit Suisse.

Neue Fischerboote unbrauchbar

2013 hatte die CS der moçambiquanischen Staatsfirma Ematum rund 500 Millionen US-Dollar geliehen und die entsprechenden Obligationen auf grosse Investoren weiterverteilt. Das Interesse an einem solchen Papier war damals gross, obwohl Ematum auf den Finanzmärkten ein unbekannter Akteur war. Aber es lockte ein jährlicher Zins von 8,5 Prozent. Die russische Bank VTB schoss deshalb weitere 350 Millionen ein. Ematum sollte mit den 850 Millionen Dollar eine Thunfischfangflotte inklusive bewaffneter Begleitboote zu deren Schutz aufbauen. Die Fische würden dann in die EU exportiert, mit einem Teil der Einnahmen die Zinsen beglichen und letztlich die Schuld zurückbezahlt. Der Clou bei der Sache: Falls etwas schiefläuft, bürgt der moçambiquanische Staat.

Tatsächlich ging dann fast alles schief. So hat Ematum den Grossteil der 850 Millionen US-Dollar nicht für den Kauf von Fischkuttern ausgegeben. Viel Geld ging für supermoderne Schnellboote drauf, die angeblich die Fischkutter vor Piraten schützen sollten. Dabei handelte es sich unter anderem um drei Schiffe des Typs Ocean Eagle 43 MH, die mit 20- oder 30-mm-Kanonen bestückt werden können und einen Landeplatz für Drohnen bieten. Gekauft wurden diese James-Bond-Spielzeuge wie auch die Fischerboote bei der französischen Schiffsbaufirma CMN. Viel Geld floss offenbar auch direkt ins moçambiquanische Verteidigungsministerium, das damals vom heutigen Staatspräsidenten Filipe Nyusi geleitet wurde.

Schnell stellte sich heraus, dass die gekauften Kutter für den Thunfischfang untauglich sind. Sie rosten inzwischen im Hafen von Maputo vor sich hin. Ein Teil soll jetzt immerhin von einer südafrikanischen Firma aufgerüstet werden. Gemäss Finanzminister Adriano Maleiane erfüllen die Boote auch die Anforderungen der EU für den Thunfischfang nicht, weshalb auch kein Thunfisch exportiert werden kann.

Die gekauften Schnellboote haben laut der Nachrichtenagentur Bloomberg die Kapazität der moçambiquanischen Marine verdoppelt. Doch weil Ematum keine Einnahmen durch den Thunfischexport macht, kann sie die mit der CS vereinbarten Zinsen nicht zahlen. Die Credit Suisse und die russische VTB haben deshalb im März ein Umschuldungsabkommen mit der Regierung ausgehandelt: Die Schuldenrückzahlung wurde dabei um drei Jahre aufgeschoben, der Zinssatz auf 10,5 Prozent erhöht. Die erforderliche Mehrheit der Obligationäre stimmte zu. Doch ein Teil von ihnen fühlte sich bald darauf von den Bankern übers Ohr gehauen. Denn es wurde bekannt, dass die Credit Suisse und die VTB moçambiquanischen Staatsfirmen heimlich weitere Kredite gewährt hatten.

622 Millionen US-Dollar, grösstenteils von der CS, flossen an die staatliche Firma Proindicus, die mit den Geldern zwölf militärische Inspektionsschiffe, Radargeräte und anderes militärisches Material kaufte. Weitere 535 Millionen von der VTB flossen an die staatliche Mozambique Asset Management. Auch diese Gelder sollen für die militärische Sicherung der Küste verwendet werden. Bei beiden Krediten wurde vertraglich festgelegt, dass der moçambiquanische Staat für die Rückzahlung bürgt.

Diese beiden heimlichen Kreditdeals haben nicht nur die privaten Obligationäre verärgert, denen plötzlich bewusst geworden sein musste, dass die Aussicht auf Rückzahlung ihrer Investitionen angesichts der noch höheren Schuldenlast Moçambiques unsicherer geworden ist. Verärgert reagierten auch der Internationale Währungsfonds sowie eine ganze Reihe westlicher Geberländer, die nicht hinnehmen wollen, dass ihre Hilfszahlungen für Moçambique benutzt werden, um Kredite bei privaten Banken wie der CS abzustottern. Auf Anfrage der WOZ bestätigt das eidgenössische Departement des Äussern, dass auch die Schweiz «in Abstimmung mit anderen Geberländern sowie dem Internationalen Währungsfonds die direkte Budgethilfe suspendiert hat».

Offensichtlich hat die Regierung Moçambiques die internationale Gebergemeinschaft bewusst getäuscht, um aufzurüsten. Vor der Küste Moçambiques sind erst vor wenigen Jahren riesige Erdgasvorkommen entdeckt worden. Grosse internationale Konzerne wie die italienische Eni, die US-amerikanische Anadarko und die südafrikanische Sasol haben sich Lizenzen für den Abbau gesichert. Ziel der Unternehmen ist es, das geförderte Gas an Land in neuen Fabriken zu verflüssigen und dann weltweit zu exportieren. Allein Anadarko wollte fünfzehn Milliarden US-Dollar in entsprechende Anlagen investieren. Die verdeckten Kredite wie auch die Thunfischobligationen dienten offenbar vor allem dazu, sich die nötige Ausrüstung für den Schutz dieser Förder- und Verflüssigungsanlagen zu beschaffen.

Das jetzige Fiasko ist umso grösser, als auch die grossen Pläne der Energiemultis vorerst verpufft sind. Der Gaspreis hat sich in den letzten zwei Jahren fast halbiert. Anadarko hat deshalb beschlossen, mit seinen Investitionen vorerst abzuwarten. Die Staatsschuld von Moçambique ist allerdings in astronomische Höhen geklettert. Die nichtstaatliche Organisation Jubilee Debt Campaign geht von 11,6 Milliarden US-Dollar aus, was 93 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmacht. In der internationalen Finanzpresse wird bereits über einen Bankrott des Landes spekuliert. Die Bevölkerung muss nun ausbaden, was ihr internationale Banken, Energiekonzerne und die eigene Regierung eingebrockt haben.

Moçambique will jetzt gemäss einer Aussage von Staatspräsident Nyusi vom Montag bis zu zwanzig Staatsunternehmen privatisieren oder schliessen. Zudem ist mit einem einschneidenden Austeritätsprogramm zu rechnen. Dabei gehört das Land jetzt schon zu den ärmsten der Welt. Auf dem Uno-Index zur menschlichen Entwicklung liegt Moçambique auf Platz 180 von 188 Staaten.

Gemäss Aussagen von Jorge Lampião, der die Projekte des Schweizer Hilfswerks Solidar vor Ort koordiniert, finden wegen des Schuldenskandals in den letzten Wochen im ganzen Land Protestversammlungen statt. «Demonstrationen werden nicht erlaubt, mancherorts patrouilliert das Militär auf der Strasse», berichtet er. Die Lebenshaltungskosten seien stark gestiegen, es fehle vielerorts an Nahrung und Medizin.

80 Dollar Schulden für jedeN

Am Dienstag forderte ein Bündnis von Basisgruppen und NGOs aus Moçambique eine öffentliche Untersuchung der Vorfälle. Die Schuldverpflichtungen gegenüber der CS und der VTB seien von der Regierung illegal eingegangen worden, mehrere Gesetze seien missachtet worden. Aus diesem Grund sei auf eine Rückzahlung zu verzichten. Dem Aufruf hat sich auch das Schweizer Hilfswerk Helvetas angeschlossen. Programmkoordinator Martin Fischler sagt: «Allein diese illegalen Schulden bürden jedem Moçambiquaner 80 Dollar Schulden auf – und das bei einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen der ländlichen Bevölkerung von 25 Dollar im Jahr.» Tim Jones von der Jubilee Debt Campaign fordert von der CS einen freiwilligen Verzicht auf die Rückzahlung der Schulden, da sie aktiv an der Verschleierung der Kreditvergabe mitgewirkt habe.

Für die CS ist der Fall Moçambique derweil nur ein Beispiel von vielen Fehlinvestitionen. Mindestens einen Teil des Geldes muss die Bank wohl über kurz oder lang abschreiben. Die Aufsichtsbehörden in Britannien und der Schweiz prüfen derzeit, ob die CS Gesetze gebrochen hat. Gegenüber der WOZ wollte sich die Bank nicht zu den Vorwürfen äussern.

Artikel der WOZ (9.6.2016)